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Iran, Irak, Venezuela und Syrien: Russische Außenministeriumssprecherin teilt gegen USA aus

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat die US-Regierungspolitik bezüglich einer Reihe von Konfliktherden scharf kritisiert. Während ihrer wöchentlichen Informationsveranstaltung am Donnerstag in Moskau kam sie zu dem Schluss, dass die US-Politik darauf abziele, Konflikte zu verschärfen und gezielt Gründe für militärische Eskalationen schaffen wolle, anstatt eine Friedenspolitik zu verfolgen.

Sie verteidigte die jüngste Entscheidung des Iran, einen Teilausstieg aus dem Atomabkommen zu verkünden, da dies völkerrechtlich legitim und auch politisch nachvollziehbar wäre.

“Aus unserer Sicht, aus völkerrechtlicher Sicht, aus logischer Sicht und unter dem Gesichtspunkt der Entwicklung der Ereignisse der letzten Jahre haben sie natürlich das uneingeschränkte Recht, solche Schritte auf der Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution 2231 zu unternehmen, die im Jahr 2015 den oben genannten Aktionsplan angenommen hat. Wenn wir uns dieses Dokument ansehen, dann sagt Artikel 26 dieses Dokuments Folgendes: Der Iran wird die Wiedereinführung von Sanktionen als Grundlage für die vollständige oder teilweise Beendigung der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Betracht ziehen”, sagte sie.

Sacharowa sagte auch, dass die Vereinigten Staaten die Eskalation offenbar gezielt provoziert hätten.

“Es scheint, dass Sanktionen und militärischer Druck sowie die harte aggressive Rhetorik in Washington Teheran gezielt zu härteren Vergeltungsmaßnahmen provozieren und sie sogar nach einem Grund für eine direkte Konfrontation suchen. Das ist ein sehr gefährlicher Pfad.”

Sie erinnerte die USA an die vielen von ihnen Getöteten im Irak, an die sie offenbar nicht mehr zu gedenken vermögen. Die US-Politik in Syrien sei auch zu verurteilen, wo das US-Militär basierend auf Informationen von Terroristen, dass die syrische Regierung chemische Waffen einsetze, Militärschläge verübte und sich weiterhin für solche bereit zeigt.

“Washington und seine Verbündeten bekunden ihre Bereitschaft, sofort und angemessen auf diese Art von Informationen zu reagieren. Was das bedeutet, ist uns wohlbekannt. Unter Verstoß gegen die UN-Charta und die allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts haben sie im Interesse derselben bewaffneten syrischen Opposition, internationaler extremistischer und terroristischer Gruppen, die auf dem Territorium dieser souveränen Regierung operieren, zweimal Raketenangriffe auf das Territorium Syriens durchgeführt.”

Darüber hinaus machte sie die US-Politik für die eklatante humanitäre Notlage in Venezuela verantwortlich: “Es waren die Sanktionen der Vereinigten Staaten und anderer westlicher Länder, die in diesem Jahr zu einer spürbaren Verschlechterung der sozioökonomischen Situation führten.”

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